keine Götterdämmerung, kein Untergang – Resume und Ausblick der AfD Fraktion im Kreistag

Ein toller Artikel unserer Kreistagsabgeordneten Frau Heike Büchner zu den Geschehnissen des gestrigen Tages.

Nein, ganz so einmütig wie bisher wird es im neuen Kreistag, dessen konstituierende Sitzung am gestrigen Nachmittag und Abend stattfand, nicht mehr zugehen. Dafür sorgte die dank ihrer Wähler zweitstärkste Fraktion – mit neun Vertretern, unter ihnen ohne jegliche Quotenregelung immerhin zwei Frauen, darf die AfD-Fraktion ab sofort die Früchte ihrer bisherigen Arbeit genießen und für die Bevölkerung von über 100 Städten und Gemeinden des Ilmkreises Heimat mitgestalten.

Die Pressevertreter dürften die Gesichter aller Anwesenden am besten studiert haben, als nach und nach die Mitglieder des alten und neuen Kreistages die Stadthalle in Arnstadt betraten. Im großen und ganzen gab man sich locker ob der neuen Kraft, die zum Leidwesen der Parteioberen im Bundestag für alle sichtbar die alte linientreue Langeweile durch klug beobachtete Milieustudien und etwas andere statistische Betrachtungen Woche für Woche durchbricht. Sogar Gespräche und Handschläge konnte man sehen untereinander, auch wenn sich die linke Seite des Saales, betrachtet vom Präsidium aus, diesbezüglich zurückhaltender verhielt als die rechte. Sichtbar bemüht um Harmonie von Anfang an war die Landrätin selbst. Angefangen vom von warmen Worten begleiteten verpflichtenden Handschlag -sie machte vor, wie man den neuen Kollegen ab sofort begegnen möchte: freundlich, erklärend, gleichberechtigt. Daran zweifelte man bis zum Ende der Veranstaltung kaum, auch wenn dem aufmerksamen und gewogenen Zuhörer das ein oder andere Ausweichmanöver der amtierenden Chefin nicht entging.
Vorerst reibungslos folgten die vollzählig erschienenen 46 Kreistagsmitglieder dem Verlauf der bestens vorbereiteten und durch Frau Enders artig vorgetragenen Tagesordnungspunkte. Es galt, Funktionen zu besetzen, Gremien personell auszustatten. Im Wahlverfahren um traditionelle Positionen unterlagen die Kandidaten der AfD – wenngleich diese nicht selten deutlich mehr Stimmen erhielten als ihre Fraktion Mitglieder zählt. Ein Ausblick auf die Zukunft? Überraschungen gab es dank des Zusammenschlusses dreier Parteien im Abwärtstrend nicht wirklich, aber dank des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der Besetzung sind die Vertreter unserer Partei in allen Ausschüssen und Aufsichtsräten vertreten. Bedeutungslosigkeit sieht anders aus!
Und die Kandidaten der AfD-Fraktion sind angetreten, ihre Unbeugsamkeit zu verteidigen. Das haben sie vor allem im letzten Drittel der Veranstaltung deutlich anklingen lassen, als die Landrätin zum TOP Anträge vorstieß, über Eilentscheidungen informierte und um Entscheidungen von Beschlussvorlagen ersuchte. Hatte man sich, wohl eher aus Zurückhaltung als die Neuen, noch damit zufrieden gegeben, dass die zahlreich vorgebrachten Anfragen zu Flüchtlingen, Komet-Projekt, ÖPNV und Geratalstromer, von der Landrätin nicht vor der Versammlung verlesen und bezüglich der Antworten lediglich auf die Internetseite des Kreistages verwiesen wurde, zeigte man nun auch offen, dass man sich intensiv mit der Materie auseinandergesetzt, sich gut vorbereitet hatte. Es kam nicht nur zu Stimmenthaltungen, als es um das Durchwinken von überplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt durch die Generalsanierung einer Marlishausener Schulsporthalle und die Beseitigung von Mängeln und Hochwasserschäden an verschiedenen Schulen und schulischen Einrichtungen im Kreis ging, die zudem noch aus den allgemeinen Rücklagen gedeckt werden sollen. Die Landrätin musste sich die ein oder andere unbequeme Frage gefallen lassen und wenn auch Antworten geliefert wurden – die Momente der Unsicherheit wurden im Redefluss deutlich. Wenn Kosten im Verlauf der Ausführung der Maßnahme um wie im Beispiel Marlishausen in Teilen zwischen 30 % und über 100% steigen oder Mängel bereits länger sichtbar waren und somit im ordentlichen Haushalt hätten berücksichtigt werden können, dann muss man als Gesandter der Bürger einfach nachfragen.

Auch wenn die Pflicht des Kreises, den Schulunterricht bestmöglich zu gewährleisten, sicher Priorität hat – er ist immernoch verantwortlich für Notzeiten zu hütetende Rücklagen. An dieser Frage verbissen sich auch die Freien Wähler, was eine Erklärung der Kämmerin nach sich zog, die selbst als Fachfrau Probleme hatte, das Wirrwarr an „Wenn-Dann-Varianten“ der Kostendeckung nachvollziehbar werden zu lassen. Und nicht zuletzt fühlt sich auch der so zu kurzfristigen Entscheidungen gedrängte Abgeordnete überrumpelt, wenn Informationen zurückgehalten werden, wie im Fall des wassergeschädigten Wohnheimes des Staatlichen Berufsschulzentrums Arnstadt-Ilmenau, Standort Arnstadt, welches seit geraumer Zeit eben einer Fremdnutzung unterliegt. So ging schlussendlich das Ergebnis für die Verabschiedung der Beschlussvorlage denkbar knapp aus; einzig die Rot-Rot-Grün hatte keinerlei Bedenken bei der Zustimmung.
Ja, es wird wieder gestritten werden im neuen Kreistag und es wird anspruchsvoll für alle Beteiligten, ob in der Vor- und/oder in der Nachbereitung der zu stemmenden Aufgaben.

Antworten der Landrätin auf unsere schriftliche Anfrage