Kleiner Bericht unserer Arbeit zur Stadtratssitzung vom 22.08.2019
Der Stadtrat hat sich konstituiert und es konnte mit mehr oder weniger sachlichen Vorschlägen und Diskussionen los gehen. Erstes grummeln im Saal bereiteten wir zur öffentlichen Anfrage, ob denn am 21.08.2019 in Arnstadt weitere „Neuankömmlinge“ in Arnstadt verzeichnet werden konnten.
Da einige Bilder durch die Netze kursierten, in dem ein Bus mit „Neuankömmlinge“ anreiste, hielten wir es für wichtig, diese Frage zu stellen und die Bürger dementsprechend zu informieren.
Die Aussage des Bürgermeisters Herrn Spilling „Er könne diesbezüglich keine Aussage treffen und man solle sich an die Landrätin wenden“ hielten wir jedoch als wenig informativ. Wir können uns als Stadtratsfraktion nicht vorstellen, dass der Bürgermeister über die Ankunft und Unterbringung „von Merkels Goldstücken“ nicht informiert wird.
Sehr nett war die Aussage eines SPD abgeordneten, dass an diesem Tag 2 Touristen aus Österreich ankamen und diese auch wieder vor haben zu gehen! Mehr Konstruktivität ist von dieser Partei nicht zu erwarten.
Zur Wahl des Seniorenbeirates wurden 17 Personen aufgestellt, von denen 11 gewählt werden durften. Erfreulich war es für uns, dass wir Herrn Joachim Kreckow entsenden durften. Er ist ein sehr engagierter Arnstädter, der für uns geradezu als Perfekt in diesen Beirat passt!
Zur Wahl der sachkundigen Bürger, war die AfD die einzige Partei, die wie zu erwarten Gegenstimmen (1 von „DIE LINKE“) und Enthaltungen (12 von „Grüne, SPD, Bürgerprojekt, DIE LINKE“) bekam. Das wir als AfD Fraktion im Stadtrat gut angekommen sind, konnten wir daran erkennen das unsere Liste der berufenen Bürger mit einer Mehrheit von 18 Stimmen bestätigt wurde. Allen anderen Fraktionen wurde ausnahmslos zugestimmt. Auch von uns!
Wir sehen es weiterhin vertretbar, anderen Fraktionen die Hand zu reichen und werden dies auch weiterhin tun. Uns geht es darum, die Bürger und nicht das einzelne Stadtratsmitglied zufrieden zu stellen.
Wir lassen es uns natürlich nicht nehmen, die ersten Anträge im Stadtrat ein zu bringen. Zur Verwunderung mit großer Zustimmung.
Folgend Anträge brachten wir ein:
- Einstellen der Öffnungszeiten des Bürgerbüros der Polizeistation (Am Markt 7) auf der Internetseite „Arnstadt.de“
Wir hielten es für wichtig, diese Öffnungszeiten auch medial zu veröffentlichen, damit die Einwohner besser informiert sind. Dieser Wunsch wurde bereits gleich nach Einreichung und noch vor Abstimmung in die Tat umgesetzt und stimmte uns somit glücklich!
- wöchentlicher Parkgebührenfreier Tag
Viele reden von Innenstadtbelebung? Wir nehmen diesen Wunsch sehr ernst und sahen diesen Vorschlag als einen Schritt nach vorn! Wir möchten einen festen Tag in der Woche, in der das Parken auf begrenzte Zeit kostenfrei zur Verfügung steht. So entlasten wir die Parksituation eines Supermarktes und geben unseren Bürgern und den Besuchern auch etwas zurück.
Dieser Antrag stoß erfreulicher Weise auf regen Zuspruch und er wird nun in 3 Ausschüssen verhandelt. Einzig die Grünen waren gegen diesen Antrag. Man sieht darin keinen Sinn und Einnahmen würden der Stadt auch verloren gehen.
Liebe Freunde, liebe Arnstädter, wir sehen es nicht als erwiesen, dass jede Veränderung das Kapital nach vorne bringen muss! UNS ist es wichtig, dass sie gehört und verstanden werden. Es ist uns wichtig, dass SIE sich wohl fühlen und es IHNEN gut geht!
Dies war ein kurzer Bericht unserer Arbeit im Stadtrat. Sie sehen mich auf der Straße und Fragen oder Anliegen brennen Ihnen auf der Seele? Dann sprechen Sie mich an! Denn ich habe gerne ein offenes Ohr für Sie und beantworte Ihnen diese oder nehme sie mir an!
Beenden möchte ich mit einem Spruch für die Meinungsfreiheit von Evelyn Beatrice Hall (englische Schriftstellerin):
„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“
Markus Klimpel
AfD Fraktionsvorsitzender der Stadt Arnstadt
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(c) sebastianthieler
