Aktuelle Informationen
Prophet: »CDU-Kniefall vor der Brandmauer – kein Votum gegen das EU-Verbrennerverbot«
Die Thüringer Automobil- und Zulieferindustrie steht weiter massiv unter Druck. Werksschließungen, Insolvenzen und Stellenabbau prägen seit Jahren das Bild einer Branche, die unter hohen Energiepreisen, ideologischer Klimapolitik und wachsender Regulierung leidet. Die AfD-Fraktion hatte deshalb [...]
Rottstedt: Voigt sollte jungen Menschen endlich zuhören, statt sie zu belehren
Zu den Aussagen von Ministerpräsident Mario Voigt zur Unzufriedenheit junger Menschen in Thüringen erklärt die jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Vivien Rottstedt: »Ich kann die Unzufriedenheit vieler junger Menschen sehr gut nachvollziehen. Wer [...]
Jankowski: Keine Anerkennung von Abiturnoten? Die etablierten Parteien entstellen sich zur Kenntlichkeit
Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Rainer Haseloff, hat über die möglichen »Folgen« einer AfD-Landesregierung für die dortige Bevölkerung spekuliert. Im Gespräch mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow, zog er die Möglichkeit in Betracht, [...]
Luhn: GKV-Reform ist Angriff auf Pflege und Patienten
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert den Gesetzentwurf zur Stabilisierung der GKV-Beitragssätze scharf. Statt echter Reformen setze die Bundesregierung auf Kostendeckel, Leistungskürzungen und zusätzliche Belastungen für Versicherte. Der pflegepolitische Sprecher Thomas Luhn warnt: »Das ist [...]
Mühlmann: Das Gutachten des sogenannten Verfassungsschutzes Niedersachsen entlarvt eine Methode
Das von NIUS veröffentlichte, fast tausend Seiten umfassende Gutachten des niedersächsischen Verfassungsschutzes zur AfD zeigt eine höchst problematische Arbeitsweise: Selbst entlastende oder integrative Aussagen werden als angeblich taktisches Vorgehen umgedeutet. Kontakte innerhalb der eigenen Partei [...]