Aktuelle Informationen
Wloch: Zapfsäulen-Schock – Schluss mit der Preistreiberei
Seit dem Angriff Israels und der USA auf das Mullah-Regime im Iran steigen die Energiepreise weltweit – und Familien, Pendler sowie mittelständische Unternehmen spüren das täglich an den Zapfsäulen. Doch viele der aktuellen Preissprünge sind [...]
Prophet zu Zalando-Schließung: AfD fordert Kassensturz und Ende der Förder-Millionen für Konzernflucht
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag wird im kommenden Landtagssonderplenum am Montag einen umfassenden Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke einbringen. Hintergrund ist die angekündigte Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt mit rund 2.700 betroffenen Beschäftigten [...]
Haseloff: Urteil aus Köln entzieht Antrag der Linken im Justizausschuss die Grundlage
In einem Eilurteil untersagte das VG Köln am heutigen Tage dem Bundesamt für Verfassungsschutz, die AfD bis zum Abschluss des Verfahrens öffentlich als »gesichert rechtsextrem« einzustufen. Zu diesem Beschluss erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion [...]
Stephan Brandner: Rundfunkbeitrag abschaffen statt erhöhen
Aus dem Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), der den Bundesländern vorgelegt wurde, geht hervor, dass der Rundfunkbeitrag ab dem Jahr 2027 um 28 Cent auf monatlich 18,64 Euro je Haushalt [...]
Cotta: Klarnamenpflicht greift die Meinungsfreiheit an!
Die erneute Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz nach einer Klarnamenpflicht im Internet, die er beim politischen Aschermittwoch der CDU bekr?ftigt hat, ist ein Angriff auf die freie Debatte. Anonymit?t ist kein Schutzschild f?r Straft?ter, sondern [...]