Am gestrigen Abend konstituierte sich die neue AfD Kreistagsfraktion im Ilmkreis.
Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Sebastian Thieler gewählt. Als Stellvertreter wurden Dr. Jens Dietrich und Markus Klimpel benannt.
Zudem gelang es uns, alle Ausschüsse mit Vorsitzenden und Stellvertretern namentlich zu benennen und die wichtigen kommunalen Aufsichtsräte namentlich zu benennen. Da zum gestrigen Tag noch nicht absehbar war, welche Fraktionsbildungen es im Kreis geben wird, die CDU ist mit der FDP zusammengegangen, die Freien Wähler wollen sich noch positionieren, ebenso die Grünen erbaten sich Bedenkzeit bis nächste Woche mit welchen Fraktionen sie zusammengehen werden, gehen wir derzeit von einem Vertreter pro Ausschuss aus. (Ausnahme bilden die Ausschüsse mit 4 oder weniger Mitgliedern).
Jedes gewählte Kreistagsmitglied ist in mindestens einem Ausschuss vertreten, oder wird in diesen, nach Hare Niemeyer, entsendet.
Dabei sind uns die Ausschüsse Schule, Kultur und Sport, sowie der Finanzausschuss und die Ausschüsse und Aufsichtsräte rund um den öffentlichen Nahverkehr besonders wichtig, gleichwohl alle anderen Ausschüsse gleichwertig wichtig sind.
Zur konstituierenden Sitzung am 18.06. werden wir den Auftrag des Wählers im Kreistag Stück für Stück umsetzen. Eine Beschlussvorlage, welche heute in den Vorbesprechungen des Kreistages durch unsere Fraktion eingereicht werden sollte, konnte nicht mehr angenommen werden, da nach Aussage der Landrätin der Kreisausschuss darüber hinaus bereits am 29.05. getagt hat. Somit verbleibt uns für den Anfang die Einarbeitung in die Ausschüsse und in das „Tagesgeschäft“ des Kreistages. Die ersten drei noch einzureichenden Beschlussvorlagen werden sich thematisch mit Transparenz, Familie und öffentlichen Nahverkehr befassen.
Auch in Ilmenau konnte am Dienstag die neue Stadtratsfraktion gegründet werden. Ebenso gelang es in den Planungen, alle vorgesehenen Ausschüsse namentlich zu besetzen. Der Fraktionsvorstand wird im Laufe der nächsten Woche gewählt.
Für die Stadtratsfraktion in Arnstadt sind die Vorbereitungen in den letzten Zügen. Die konstituierende Sitzung findet nächste Woche statt. Schwerpunkte hierbei, die Wahl des Fraktionsvorstandes und die personelle Hinterlegung für die Ausschüsse. Auch für Arnstadt gibt es bereits Beschlussvorlagen, die im Laufe der nächsten Sitzungen eingereicht werden.
Alles in allem, Danke an die Mitarbeiter der jeweiligen Behörden und Ämter für die reibungslosen Zuarbeiten. Danke auch insbesondere an die vielen Wahlhelfer und Wahlvorstände. Es liegen anstrengende Wochen hinter allen. Nun heißt es offen, ehrlich, transparent und glaubwürdig in die Sitzungen zu starten.
