Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, sieht für die Warnungen von Umweltministerin Anja Siegesmund im Zusammenhang mit einer beabsichtigten Reform des EEG keinen Grund. „Dass die Umweltministerin nun ausgerechnet Jobs in der Industrie und die Stadtwerke durch eine EEG-Reform bedroht sieht, kann man nur noch als kurios bezeichnen. Gerade für die Industrie stellt die bisherige Subventionierung der Erneuerbaren Energien über den Strompreis einen gewaltigen Wettbewerbsnachteil dar, da der Strompreis für Industriekunden in gut entwickelten Nachbarländern zum Teil nur halb so hoch ist wie in Deutschland.“
Auch die Stadtwerke dürften die Sorgen von Frau Siegesmund laut Möller kaum teilen. „Offensichtlich übersieht die Umweltministerin, dass durch die gigantische Subventionierung der Erneuerbaren Energien der Stromgroßhandel faktisch zerstört wurde und konventionelle Kraftwerke von Stadtwerken kaum noch kostendeckend arbeiten können, obwohl sie für die Stabilität unserer Energieversorgung systemrelevant sind. Frau Siegesmund könnte diese verheerenden Auswirkungen ihrer Energiepolitik auch im Freistaat Thüringen am Beispiel der Insolvenz der Stadtwerke Gera studieren. Offenkundig hat sie sich diese Erkenntnisquelle jedoch nach wie vor nicht erschlossen“, so Möller.
Möller bekräftigte die AfD-Forderung nach einer vollständigen Abschaffung der EEG-Subventionen und des Einspeisevorrangs für Erneuerbare Energien: „Eine Beendigung dieser Subventionspolitik schützt alle Stromverbraucher vor weiteren Strompreissteigerungen, verbessert die Wettbewerbslage unserer Industrie und die wirtschaftlichen Bedingungen für die Stadtwerke. Statt viele Milliarden Euro Subventionen in die Taschen privater Grünstrom-Produzenten zu lenken, sollte der Staat mit einem Teil dieser gesparten Beträge Forschungsprojekte für die umweltfreundliche und ressourcensparende Energiegewinnung fördern.“
Quelle: AfD-Fraktion
