Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,

möglicherweise ist Ihnen der Artikel über unseren Kreisverband bekannt, welcher am gestrigen 14. März in den Publikationen der Mediengruppe Thüringen („Thüringer Allgemeine“ usw.) unter dem Titel „Machtkonzentration an der Basis“ erschienen ist. Viele Redaktionen verstehen offenbar unter Pressefreiheit die „Freiheit“, abseits von Fakten und hinreichender Recherche einen Artikel zu generieren, was uns zu der Entscheidung bewogen hat, Erklärungen dazu abzugeben.

Es ist leider auch nicht der erste Artikel in dieser Machart, welcher unter mutmaßlicher Hilfe von aktuellen und ehemaligen Parteimitgliedern eine vermeintliche Realität konstruieren will.

Bei der Kommentierung beschränken wir uns auf die wesentlichen Punkte.

Nachzählung – bei der Erstellung des Protokolls des Kreisparteitags vom Dezember ist eine Unstimmigkeit beim Ergebnis der Beisitzer aufgefallen. Die Auszählung wurde dann anhand der Stimmzettel von den beiden Versammlungsleitern (Stefan Schröder, Olaf Kießling) und Jens Dietrich überprüft. Der Wahlleiter konnte wegen Krankheit leider nicht teilnehmen, war aber informiert. Es stellte sich heraus, dass die komplette Wahl der Beisitzer ungültig gewesen ist. Wir haben dazu bereits berichtet.

Neuwahl – schon vor dem Auftauchen des Auszählungsfehlers waren zwei Vorstandsmitglieder von ihren Ämtern zurückgetreten. Der Restvorstand bestand also noch aus dem Sprecher Marcus Bühl und dem Schatzmeister Olaf Kießling. In Anbetracht dieser Tatsache entschied man sich in Absprache mit dem Landesvorstand für eine komplette Neuwahl.

Mitgliederstärke – durch das Problem bei der Wahl im Dezember war es den verbliebenen zwei Mitgliedern im Kreisvorstand nicht möglich, in letzter Zeit Bewerber rechtssicher aufzunehmen. Die aufgelaufenen Mitgliedsanträge wurden aber gleich zur ersten Sitzung des neuen Kreisvorstandes diese Woche Dienstag abgearbeitet. Wenn wir die Aufnahmen mit einbeziehen, sind wir in der Mitgliederstärke unter den ersten drei Kreisverbänden, die beiden führenden Kreisverbände sind uns dabei nur um 5-15 Mitglieder/Förderer voraus. Dieser erfreuliche „Wettstreit“ um den Spitzenplatz läuft übrigens schon seit Jahren und es wechselt immer mal hin und her.

Aufbau des KV – der älteste Kreisverband der AfD in Thüringen wurde von vielen Mitgliedern und Förderern aufgebaut, von den aktuellen Vorstandsmitgliedern waren Marcus Bühl, Dr. Jens Dietrich und Olaf Kießling vom Gründungsjahr 2013 an aktiv tätig. Warum in dem Artikel nur eine Person in diesem Zusammenhang erwähnt wurde, weiss nur der Redakteur. Wir danken an dieser Stelle allen Parteimitgliedern, Förderern und Sympathisanten für ihre Unterstützung!

Angebliche „Radikalisierung“ von Marcus Bühl und Birger Gröning ohne die Nennung jeglicher Aussagen, die dies belegen könnten – Parallelen zu Äußerungen von ausgetretenen Mitgliedern sind wahrscheinlich rein zufällig und nicht beabsichtigt. Es ist nichts an dem. Vermutlich möchte man hier auf der gerade laufenden Verfassungsschutzwelle trittbrettfahren.

Ausschluss der Öffentlichkeit – ein Blick in die Satzung und die Geschäftsordnung der Bundespartei würde auch hier helfen: GO § 10 – Öffentlichkeit der Verhandlungen.

Birger Gröning – die frühere SPD-Mitgliedschaft von Birger Gröning ist zumindest allen Mitgliedern bekannt, welche die diversen Parteitage in Kreis und Land der letzten Jahre besucht haben. Die Frage nach früherer Parteizugehörigkeit gehört zum Standardprogramm bei der Wahl zu Ämtern oder Mandaten. Birger Gröning ist seit 2013 kein Mitglied der SPD mehr und hat sich seit 2017 maßgeblich für den Aufbau der AfD im Kreis Gotha eingesetzt. Die Behauptung des Redakteurs, Birger Gröning engagierte sich bis vor 2 Jahren für die SPD, ist schlicht wahrheitswidrig und falsch.

Zusammensetzung des Kreisvorstandes – der Redakteur erwähnt, der Vorstand bestehe überwiegend aus Mitgliedern aus dem Bereich Gotha. Seit Gründung des Kreisverbandes bis zum Dezember 2019 war der Kreisvorstand immer zu mindestens 2/3 mit Mitgliedern aus dem Ilm-Kreis besetzt. Die alten Vorstände haben die Interessen der AfD und der Mitglieder auch aus dem Kreis Gotha immer in gleichem Maße berücksichtigt. Nach sechs Jahren ist es nun einmal anders herum, aber auch der aktuelle Vorstand hat die Entwicklung im ganzen Kreisverband im Blick. Wir sind ein Kreisverband und stehen zusammen im politischen Kampf gegen die Altparteien, um unsere Heimat vom Kopf zurück auf die Füße zu stellen.

Für den Kreisvorstand

Marcus Bühl
Dr. Jens Dietrich

+++ Streichung unserer Bürgertische im März 2020 wegen der Corona-Pandemie +++

Zusammen mit dem Landesvorstand, der mit der dringlichen Bitte auf die Kreisvorstände zugekommen ist, haben wir uns schweren Herzens entschieden, bis Ende April keine Bürgertische im Kreisgebiet zu veranstalten. Hinzu kämen ohnehin Auflagen der Landkreise, im Ilm-Kreis dürfen beispielsweise keine Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit über 50 Personen mehr stattfinden, und auch bei unter 50 Personen gibt es strenge Auflagen, nach jetzigem Stand, der sich auch noch restriktiver ändern kann. Der Schutz Ihrer Gesundheit hat absoluten Vorrang für uns. Wir haben uns daher entschieden, die bereits geplanten und angekündigten Bürgertische diesen Monat und die bis dato in Planung befindlichen Bürgertische für April ausfallen zu lassen.

Dies betrifft folgende Bürgertische:

Arnstadt: Donnerstag, 19.03.2020, 19 Uhr – FÄLLT AUS
„Goldene Henne“, Ried 14, 99310 Arnstadt

Winterstein: Donnerstag, 19.03.2020, 20 Uhr – FÄLLT AUS
Gasthaus „Zum Hirsch“, Liebensteiner Str. 65, 99891 Waltershausen OT Winterstein

Tüttleben: Freitag, 20.03.2020, 19 Uhr – FÄLLT AUS
Hauptstraße 91, 99869 Tüttleben

Ilmenau: Dienstag, 24.03.2020, 19 Uhr – FÄLLT AUS
„Bowlingcenter“, Ziolkowskistraße 16, 98693 Ilmenau

Wir bedauern die Ausfälle und hoffen, dass sich bis Ende April die Lage soweit verbessert hat, dass wir im Mai wieder Bürgertische veranstalten können. Dies wird dann situativ entschieden.

Kommen Sie bitte alle gesund durch diesen wirklich außergewöhnlichen Zustand einer Pandemie!

+++ Müllbeseitigungsaktionen in Arnstadt, Gotha und Ilmenau +++

Ob die Müllsammelaktionen stattfinden können wird sich im Laufe der kommenden Tage zeigen, Interessenten, die sich bereits gemeldet haben, bekommen rechtzeitig eine Information, vielen Dank für alle bisherigen Anmeldungen.

+++ Beobachtung durch den Verfassungsschutz +++

Unser Landessprecher Stefan Möller hat einen sehr lesenswerten Artikel online gestellt, der sich ausführlich mit dem Thema VS-Beobachtung beschäftigt, diesen möchten wir Ihnen zur Lektüre empfehlen.

https://www.afd-thueringen.de/thuringen-2/2020/03/ploetzlich-staatsfeind