Braga: Große Anfrage der AfD-Fraktion nimmt Regierungshandeln in der Corona-Krise unter die Lupe

Die von der Landesregierung angesichts der Corona-Pandemie verordnete Vollbremsung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens hat massive Folgen für die Zukunft Thüringens. Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und die Zerstörung wirtschaftlicher Existenzen treffen viele Menschen in Thüringen ebenso hart wie zurückgestellte medizinische Operationen, die abrupte Beendigung des Schul- und Kindergartenbetriebes oder der Stillstand des Vereinslebens. Die von der Landesregierung auf den Weg gebrachten Hilfsmaßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft sowie der kulturellen und gesellschaftlichen Institutionen können die Folgen des Ausnahmezustandes nur in geringem Umfang abfedern. Vor diesem Hintergrund hat die AfD-Landtagsfraktion heute die Große Anfrage „Staatliche Entscheidungen und Entscheidungsfolgen in der Corona-Krise: Wirtschaft, Gesundheitswesen und Kommunen in Thüringen“ eingereicht, um von der Ramelow-Regierung Auskunft über die tatsächlichen Auswirkungen der Corona-Krise in Thüringen zu erlangen.

Hierzu erklärt Torben Braga, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Der Umgang der Landesregierung mit der Corona-Pandemie war von Anfang an durch Fehleinschätzungen geprägt. Zunächst wurde die Lage verharmlost, um wenig später extrem weitreichende Maßnahmen zu verhängen, die das Land in eine Krise stürzten. Es ist unsere Aufgabe als Oppositionsfraktion, jetzt zu klären, inwieweit es sich bei den Maßnahmen um eine Überreaktion handelte, ob tatsächlich die Gefahr der Überlastung des Gesundheitssystems bestand und wie sich die Hilfspakete der Regierung ausgewirkt haben beziehungsweise weiter auswirken werden. Die Thüringer AfD-Fraktion hatte angesichts der von der Regierung ergriffenen Corona-Maßnahmen bereits frühzeitig angekündigt, die Entwicklung kritisch zu begleiten und genau im Auge zu behalten, wie sich der verordnete Ausnahmezustand auswirken wird. Die Große Anfrage ist ein erster wichtiger Schritt zur grundlegenden Aufklärung dieser beispiellosen Situation.“

Quelle: AfD-Landtagsfraktion